AVISO: Morgiger Ministerrat der Bundesregierung im Bundeskanzleramt um 11.00 Uhr
Morgen, Mittwoch, 22. Mai 2024 um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss findet wie üblich ein Pressefoyer statt.
Wolf: Entscheidung des VfGH zur Vorlage seines Steuerakts unverständlich
„Effizienter Rechtsschutz zur Wahrung von Grundrechten fehlt“
Kinderrechteausschuss des Bundesrats auf Besuch in Niederösterreich
Gemeinsamer Austausch mit Jugendinfo, MÖWE Kinderschutzzentrum und Landesrätin
AVISO: 2. Jahreskonferenz zum EU-Aufbauplan 2024 – Projektbesuche in Strasshof und Wien
EU-Finanzierung für Breitbandausbau und gesundheitliche Primärversorgung in Österreich
Sobotka: Vertrauen in Demokratie und politisches System muss erhöht werden
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka trifft Präsidentin der Weltorganisation der nationalen Parlamente Tulia Ackson
Ernst-Dziedzic: Straflosigkeit für Verbrechen gegen internationales Recht ist nicht zu tolerieren
Grüne: Warnung vor umfassender Bodenoffensive in Rafah und weiterer Verschlechterung der katastrophalen humanitären Situation in Gaza
AVISO: Konferenz "Jugend ohne Grenzen" im Parlament
Jugendliche aus Österreich, der Slowakei und Tschechien diskutieren im Nationalratssaal
FPÖ – Brückl: „In Österreich hat jeder Mensch die Möglichkeit zur Bildung“
„Wer nicht willig ist, sich ins Bildungssystem zu integrieren, der muss mit Konsequenzen rechnen“
FPÖ – Steger: „ÖVP ist Zerstörer des österreichischen Wohlstandes!“
Auch nationalstaatliche Souveränität ist in höchster Gefahr!
Grüne/Rössler zum EU-Renaturierungsgesetz: Kärnten und Wien sollen Farbe bekennen und Blockade beenden
„Eine intakte Natur ist unsere allerstärkste Verbündete für ein gesundes Leben in Zeiten der Klimakrise.
FPÖ – Amesbauer/Brückl zu Polaschek: Hohe Kriminalität an Schulen ist Auswirkung des ÖVP-Totalversagens bei illegaler Masseneinwanderung
„Zahnloses verpflichtende Kinderschutzkonzept wurde schon im September 2023 im Ministerrat beschlossen“
Erklärung der Botschaft der Islamischen Republik Iran in Wien zum Märtyrertod des iranischen Präsidenten und Außenministers
Märtyrertod des iranischen Präsidenten und Außenministers
FPÖ – Schnedlitz/Nepp: „Herbert Kickl läutet rot-weiß-roten Befreiungsschlag mit seiner ‚Mit Euch gegen das System‘-Tour ein!“
FPÖ startet mit voller Kraft & Herzblut in Frühjahrsoffensive, um sich noch stärker mit den Menschen zu verbinden – „Unser Ziel: Dass es den Menschen wieder besser geht!“
FPÖ – Spanring – „Grüne Ministerin Gewessler betreibt Arbeitsverweigerung!“
Auf seine parlamentarische Anfrage bezüglich ominöser ÖBB-Immobilienverkäufe an die grüne Bundesministerin Gewessler erhielt der freiheitlichen Bundesrat Andreas Spanring am 14. Mai eine für ihn …
Generationenwechsel in der Geschäftsführung des BFI Österreich
Gerald Strobel wechselt mit 1. Oktober an die Spitze des Berufsförderinstituts
