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Heute LIVE: Nationalrat | EU-Parlament | Landtage Salzburg u. Vorarlberg

Heute LIVE: Nationalrat | EU-Parlament | Landtage Salzburg u. Vorarlberg

Ab 09:00 Uhr können Sie hier die Debatte LIVE mitverfolgen. mehr »

Nina Tomaselli

Antwort von Nina Tomaselli | Thema: Innere Sicherheit und Justiz

07.07.2015

[...] Ich hab mich bereits mit einem Sozialarbeiter in Verbindung gesetzt, der zu dem Mädchen Kontakt hat. Er hat auch zumindest einen partiellen Überblick über die Strafen. Ich melde mich noch einmal bei Ihnen sobald ich Informationen von ihm erhalten habe. [...] mehr »

Johanna Mikl-Leitner

Antwort von Johanna Mikl-Leitner | Thema: Asyl und Integration

06.07.2015

[...] Es liegt auch in unserem Interesse, die Situation in Traiskirchen - auch für die in der Erstaufnahmestelle untergebrachten Asylwerber - zu entschärfen. Allein, es fehlen jedoch nach wie vor ausreichend Quartiere in den Bundesländern. [...] Da Asylwerber nicht grundsätzlich mit einer Ausgangssperre belegt werden können, ist es nicht zu verhindern, dass viele von ihnen nach der Erstabklärung während des Tages alle öffentlichen Plätze der Stadt Traiskirchen frequentieren. [...] Strafrechtlich relevante Übergriffe von Asylwerbern gegen Frauen und Kinder sind jedoch nicht festzustellen. [...] mehr »

Doris Kampus

Antwort von Doris Kampus | Thema: Soziales

03.07.2015

[...] Unser Menschenbild ist geprägt vom Grundsatz der Gleichwertigkeit aller Menschen, dies gilt insbesondere auch für Menschen mit Behinderung. Dementsprechend ist die Erhöhung der Chancengleichheit eine große Herausforderung [...] Mit der Einführung der Leistung „Persönliches Budget“ wurde in der Steiermark im Juni 2011 ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung dieser Forderungen geleistet und die Steiermark hat hier im Bundesländervergleich auch eine Vorreiterrolle eingenommen. [...] mehr »

Katharina Wiesflecker

Antwort von Katharina Wiesflecker | Thema: Soziales

03.07.2015

[...] Ihre Fragen beziehen sich auf das Ressort der Integrationshilfe. In Vorarlberg ist dieses Ressort durch den LR Christian Bernhard - Integrationshilfe, abgedeckt. Wir würden Sie bitten, dass Sie Ihre gesundheitlichen Fragen an ihn senden. [...] mehr »

Hans Jörg Schelling

Antwort von Hans Jörg Schelling | Thema: Finanzen

02.07.2015

[...] Bei der Grunderwerbsteuer bei unentgeltlichen Erwerbsvorgängen von Grundstücken soll nach der Regierungsvorlage zwar künftig ein Grundstückswert [...] herangezogen werden, dieser Grundstückswert wird jedoch regelmäßig unter dem Verkehrswert liegen. Daneben ist nun auch ein Stufentarif vorgesehen [...] Um Härtefälle zu vermeiden bzw. praktikable Lösungen zu erzielen, sieht das im parlamentarischen Prozess befindliche Steuerreformgesetz 2015/2016 vor, dass der Erwerb einer Wohnstätte oder eines Anteiles an dieser von Todes wegen durch den Ehegatten (oder eingetragenen Partner) von der Grunderwerbsteuer befreit sind, soweit die Wohnnutzfläche 150 m² nicht übersteigt. [...] mehr »


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