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Heute LIVE: Plenarsitzung des EU-Parlaments vom 15. bis 18. September

Heute LIVE: Plenarsitzung des EU-Parlaments vom 15. bis 18. September

Ab 17:00 Uhr (Montag) bzw. 09:00 Uhr (Dienstag bis Donnerstag) können Sie hier täglich die Debatte aus Straßburg LIVE mitverfolgen. mehr »

Erwin Dünser

Antwort von Erwin Dünser | Thema: Gesundheit und Sport

04.09.2014

[...] Grundsätzlich stehe ich gegen jegliche Drogen. Meines erachtens ist die Freigabe von Drogen ein Schritt in die falsche Richtung. Das Problem muss an der Wurzel angepackt werden. [...] mehr »

Rudolf Hundstorfer

Antwort von Rudolf Hundstorfer | Thema: Arbeit

04.09.2014

[...] Die gesetzlichen Regelungen der Altersteilzeit gelten für sämtliche Arbeitskräfte, die der Pflichtversicherung in der Arbeitslosenversicherung unterliegen, in gleichem Ausmaß. Sie gelten ohne Unterschied für Vertragsbedienstete des Bundes und der Länder und für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft. [...] Wenn ein Arbeitgeber eine von Arbeitnehmerseite gewünschte Vereinbarung nicht abschließt, sei es in der Privatwirtschaft oder im öffentlichen Dienst, so kann von gesetzlicher Seite leider nichts dagegen unternommen werden. [...] mehr »

Reinhold Mitterlehner

Antwort von Reinhold Mitterlehner | Thema: Soziales

03.09.2014

[...] Das Kinderbetreuungsgeldgesetz bietet Eltern die Möglichkeit, aus zwei Systemen mit insgesamt fünf verschiedenen Bezugsvarianten des Kinderbetreuungsgeldes zu wählen. Die Anspruchsvoraussetzungen und das jeweilige Verfahren sind im genannten Gesetz geregelt, das in die Zuständigkeit der Bundesministerin für Familien und Jugend fällt. [...] mehr »

Michael Spindelegger

Antwort von Michael Spindelegger | Thema: Finanzen

03.09.2014

[...] Nach der derzeitigen Rechtslage hat eine Privatperson, die ein Fahrzeug an einen ausländischen Abnehmer verkauft, keinen Anspruch auf Vergütung der NoVA. Nur ein Fahrzeughändler oder ein Unternehmer, der sein überwiegend betrieblich genutztes Fahrzeug ins Ausland liefert oder verbringt, hat Anspruch auf Vergütung der NoVA. [...] mehr »

Christoph Alton

Antwort von Christoph Alton | Thema: Demokratie und Bürgerrechte

01.09.2014

[...] Seit vielen Jahren darf ich Anteil nehmen am Alltagsleben - vor allem bei meinen jugendlichen Schülern - meiner Mitmenschen. [...] Durch diese Erfahrungen erkannte ich auch, dass ich mit anderen politischen Führungspersonen zusammen nur in der Ergänzung Wertvolles zum Wohle der BürgerInnen einzubringen habe. [...] Ein wichtiger Grund für unsere Eigenständigkeit ist die Offenheit gegenüber allen Menschen - unterschiedliche Kulturen und Religionen -, für die die Familie von großer Bedeutung ist. [...] mehr »


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