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Wochenüberblick: 6. - 12. Juli 2015

Wochenüberblick: 6. - 12. Juli 2015

Plenartagung des EU-Parlaments, Sitzungen des Nationalrates, Konstituierung des Burgenländischen Landtages, Landtagssitzungen in der Steiermark, Vorarlberg, Salzburg und Oberösterreich, Gemeinderatssitzung in Salzburg mehr »

Doris Kampus

Antwort von Doris Kampus | Thema: Soziales

03.07.2015

[...] Unser Menschenbild ist geprägt vom Grundsatz der Gleichwertigkeit aller Menschen, dies gilt insbesondere auch für Menschen mit Behinderung. Dementsprechend ist die Erhöhung der Chancengleichheit eine große Herausforderung [...] Mit der Einführung der Leistung „Persönliches Budget“ wurde in der Steiermark im Juni 2011 ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung dieser Forderungen geleistet und die Steiermark hat hier im Bundesländervergleich auch eine Vorreiterrolle eingenommen. [...] mehr »

Katharina Wiesflecker

Antwort von Katharina Wiesflecker | Thema: Soziales

03.07.2015

[...] Ihre Fragen beziehen sich auf das Ressort der Integrationshilfe. In Vorarlberg ist dieses Ressort durch den LR Christian Bernhard - Integrationshilfe, abgedeckt. Wir würden Sie bitten, dass Sie Ihre gesundheitlichen Fragen an ihn senden. [...] mehr »

Hans Jörg Schelling

Antwort von Hans Jörg Schelling | Thema: Finanzen

02.07.2015

[...] Bei der Grunderwerbsteuer bei unentgeltlichen Erwerbsvorgängen von Grundstücken soll nach der Regierungsvorlage zwar künftig ein Grundstückswert [...] herangezogen werden, dieser Grundstückswert wird jedoch regelmäßig unter dem Verkehrswert liegen. Daneben ist nun auch ein Stufentarif vorgesehen [...] Um Härtefälle zu vermeiden bzw. praktikable Lösungen zu erzielen, sieht das im parlamentarischen Prozess befindliche Steuerreformgesetz 2015/2016 vor, dass der Erwerb einer Wohnstätte oder eines Anteiles an dieser von Todes wegen durch den Ehegatten (oder eingetragenen Partner) von der Grunderwerbsteuer befreit sind, soweit die Wohnnutzfläche 150 m² nicht übersteigt. [...] mehr »

Rudolf Hundstorfer

Antwort von Rudolf Hundstorfer | Thema: Soziales

02.07.2015

[...] die Versicherungszeiten, die Sie in der deutschen Rentenversicherung erworben haben, werden selbstverständlich für die Erfüllung der Wartezeit auf eine österreichische Pension angerechnet [...] Bei Erfüllung auch der sonstigen Anspruchsvoraussetzungen nach österreichischem und deutschem Recht erhalten Sie in der Folge je eine Teilpension aus Österreich und aus Deutschland. Sofern Sie mit Ihrer Frage aber die sogenannte „Teilpension“ gemeint haben [...] so handelt es sich dabei um eine gesetzliche Leistung an den Arbeitgeber. [...] mehr »

Eva Glawischnig

Antwort von Eva Glawischnig | Thema: Internationales und EU

30.06.2015

[...] Unserer Erfahrung nach wird der Tatbestand zur Beibehaltung der Staatsbürgerschaft gemäß § 28 StbG von den Behörden restriktiv ausgelegt - daher ist nicht anzunehmen, dass viele Beibehaltungen gewährt wurden. Das Innemininisterium führt dazu keinerlei Statistiken und begründet dies damit, dass die Verleihungsbehörden ja die Bundesländer seien. Wir nehmen die Frage aber gerne in einer unserer Anfragen mit auf [...] mehr »


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