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Michael Spindelegger

Antwort von Michael Spindelegger | Thema: Finanzen

28.07.2014

[...] Ob eine Zusammenlegung von Kranken- bzw. Pensionsversicherungsträgern zu jeweils einem einzigen zentralen Träger mit einheitlichem Beitrags- und Leistungsrecht eine geeignete Alternative darstellen kann, um das hohe Niveau unseres Sozialsystems zu leistbaren Bedingungen sicherzustellen, bedarf einer umfassenden Prüfung aller Argumente und Gegenargumente. [...] mehr »

Alois Stöger

Antwort von Alois Stöger | Thema: Gesundheit und Sport

24.07.2014

[...] Das Österreichische Brustkrebs-Früherkennungsprogramm „früh erkennen“ ist ein Screening-Programm und bietet einen qualitätsgesicherten, transparenten und strukturierten Ablauf für Frauen. [...] Derzeit gibt es keinen wissenschaftlichen Beleg für einen zusätzlichen Nutzen von Screeningprogrammen mit jährlich durchgeführten Mammographien gegenüber Screeningprogrammen mit längeren Intervallen. [...] mehr »

Doris Bures

Antwort von Doris Bures | Thema: Verkehr und Infrastruktur

24.07.2014

[...] Grundsätzlich liegt es natürlich im Ermessen jedes einzelnen EU-Staates, eine Maut einzuführen, wenn damit die Grundregeln und Gesetze der Europäischen Union eingehalten werden. [...] Sehr wohl zu kritisieren ist aber die Ausnahmeregelung für in Deutschland zugelassene Fahrzeuge. Diese würde nämlich eindeutig geltende EU-Gesetze verletzen, da eine derartige Regelung alle anderen EU-BürgerInnen ohne deutsche Zulassung ihres Fahrzeuges schlechter stellt. [...] mehr »

Jörg Leichtfried

Antwort von Jörg Leichtfried | Thema: Internationales und EU

24.07.2014

[...] Ich kann Ihnen nur zustimmen, dass das allgemeine Bewusstsein für die Europäischen Institutionen, deren Kompetenzen und Strukturen zu gering ist und die tatsächlichen Aufgabenbereiche und Zuständigkeiten in den letzten Jahren zu wenig kommuniziert wurde. [...] Wir werden zukünftig alles in unserer Macht stehende tun, um die Bürger und Bürgerinnen der Europäischen Union besser zu integrieren, ihnen die EU näher zu bringen und Sie mehr in aktuelle Geschehnisse einzubinden. [...] mehr »

Alois Stöger

Antwort von Alois Stöger | Thema: Internationales und EU

23.07.2014

[...] Die von Ihnen angesprochenen Mundschutzmasken wurden zum Zwecke der Pandemievorsorge beschafft und den Bundesländern vom Bundesministerium für Gesundheit zur Verfügung gestellt. Wir dürfen Sie ersuchen, sich an die jeweiligen Landesregierungen zu wenden. [...] mehr »


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