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Monika Vana

Antwort von Monika Vana | Thema: Arbeit

19.11.2014

[...] Es ist schon skurril, dass die Freizügigkeit der ArbeitnehmerInnen ausgerufen wird, es aber kein ineinandergreifendes Sozialrecht gibt. Der Grund liegt – wie so oft – in der Doppelstruktur der Europäischen Union: Für Soziales besitzt die EU keine Zuständigkeit. Die ist bei den Einzelstaaten gelagert. Und Bewegung in dieser Hinsicht gibt es nur im Wege der sogenannten offenen Koordination. Anders gesagt: Nur wenn die Einzelstaaten wollen, bewegt sich da etwas. Und die wollen nicht. [...] mehr »

Rudolf Hundstorfer

Antwort von Rudolf Hundstorfer | Thema: Soziales

17.11.2014

[...} Eine Nachsicht vom Ruhen einer Leistung aus der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Besuch von Angehörigen im Ausland kann dann erfolgen, wenn berücksichtigungswürdige Umstände - im Gesetzestext werden hier Umstände, die auf zwingenden familiären Gründen beruhen, genannt - vorliegen. [...] Bespielhaft für derartige Gründe sind Geburt, Hochzeit und Todesfall, aber auch traditionell zu familiärem Zusammentreffen genutzte Feste wie Weihnachten, Ostern oder Pfingsten; [...] mehr »

Sophie Karmasin

Antwort von Sophie Karmasin | Thema: Frauen und Gleichberechtigung

13.11.2014

[...] das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld beträgt 80% des (fiktiven) Wochengeldes. Darüber hinaus erfolgt eine zusätzliche Berechnung anhand Ihrer Einkünfte aus dem Steuerbescheid des relevanten Kalenderjahres, ergibt sich daraus ein höherer Betrag, dann wird dieser gewährt (Günstigkeitsrechnung). Der maximale Tagesbetrag ist mit EUR 66 begrenzt (das sind ca. EUR 2.000 pro Monat). [...] mehr »

Alev Korun

Antwort von Alev Korun | Thema: Asyl und Integration

12.11.2014

[...] Daueraufenthaltskarten gelten zwar als unbefristetes Aufenthaltsrecht, können jedoch unter bestimmten Voraussetzungen erlöschen [...] Wenn Sie sich als Inhaberin der Daueraufenthaltskarte mehr als zwei aufeinanderfolgende Jahre außerhalb Österreichs aufhalten oder mehr als ein Jahr außerhalb der EU, verlieren Sie das Daueraufenthaltsrecht. Das würde auch bedeuten, dass Sie bei einer Rückkehr nach dem Erlöschen der Daueraufenthaltskarte wieder erneut um Aufenthaltsberechtigungen ansuchen müssten. [...] mehr »

Johanna Mikl-Leitner

Antwort von Johanna Mikl-Leitner | Thema: Asyl und Integration

12.11.2014

[...] Für die Erteilung von Aufenthaltstitel sind die erstinstanzlichen Niederlassungsbehörden selbstständig verantwortlich. In Wien ist das Amt der Wiener Landesregierung, Magistratsabteilung 35, die zuständige Niederlassungsbehörde. [...] Selbstverständlich wird bei der Erteilung eines Aufenthaltstitels in jedem Einzelfall von der zuständigen Niederlassungsbehörde überprüft, ob die gesetzlichen Vorgaben erfüllt sind. [...] mehr »