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Heute LIVE: Gemeinderatssitzung Wien

Heute LIVE: Gemeinderatssitzung Wien

Ab 09:00 Uhr können Sie hier die Debatte LIVE mitverfolgen. mehr »

Sabine Oberhauser

Antwort von Sabine Oberhauser | Thema: Gesundheit und Sport

19.12.2014

[...] Das rund 20 Jahre alte Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) wird [...] endlich an die gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass auch lesbische Paare ab dem Jahr 2015 den Zugang zu Samenspenden erhalten. Weiters werden Eizellenspenden und Samenspenden Dritter bei der In-vitro-Fertilisation (IVF) sowie - unter Einhaltung strenger Bedingungen - die Durchführung der Präimplantationsdiagnostik (PID) zur Feststellung von Erbkrankheiten erlaubt. [...] mehr »

Rudolf Hundstorfer

Antwort von Rudolf Hundstorfer | Thema: Arbeit

19.12.2014

[...] Im Laufe des Jahres 2014 wurde das AMS Programm „Beschäftigungsinitiative 50+“ operativ gestartet, bis Ende November konnten nach vorläufigen Daten knapp 15.100 Personen gefördert werden. In der Zahl der geförderten Personen entfielen bislang im Rahmen dieses Programms 2.467 Förderungen auf Sozialökonomische Betriebe und 1.442 auf Gemeinnützige Beschäftigungsprojekte. [...] 8.985 Förderungen entfielen auf betriebliche Eingliederungsbeihilfen und 5.436 auf Kombilöhne. [...] mehr »

Werner Kogler

Antwort von Werner Kogler | Thema: Finanzen

19.12.2014

[...] Die zugrundeliegenden Thesen der zinslosen Freigeldlehre Silvio Gesells sind sehr interessant. Silvio Gesell hat in seiner Theorie der Freiwirtschaftslehre einige interessante Ansätze entwickelt, die mit den Zielen der Grünen auf alle Fälle konform gehen. Insbesondere der nachhaltige Umgang mit begrenzten Ressourcen. In ihrer Gesamtheit sind diese Ansätze aber so weitgehend reformatorisch, dass sie abseits der klassischen Tagespolitik grundsätzlicher diskutiert werden müssen. [...] mehr »

Andrä Rupprechter

Antwort von Andrä Rupprechter | Thema: Internationales und EU

12.12.2014

[...] Ich kann Ihnen auch garantieren, dass kein Konzern irgendeine Möglichkeit haben wird, die strikten Umweltstandards in Österreich (oder der EU) in Frage zu stellen. Jedes Land behält das Recht, hier seine eigenen Gesetze oder Verordnungen zu machen („right to regulate“ wird verankert). [...] Auch in Zukunft wird kein Konzern unsere Entscheidung, österreichweit auf Gentechnikanbau zu verzichten, streitig machen können. [...] Es könnte durch das TTIP-Abkommen auch gelingen, auf globaler Ebene höhere Umwelt- und Sozialstandards zu etablieren [...] mehr »

Hans Jörg Schelling

Antwort von Hans Jörg Schelling | Thema: Finanzen

11.12.2014

[...] Gemäß § 4a EStG kann die Spendenbegünstigung nur gemeinnützigen Körperschaften erteilt werden. [...] Gemeinnützig oder mildtätig kann eine Körperschaft aber auch nur dann sein, wenn sie ausschließlich gemeinnützig oder mildtätig ist. [...] Gegen eine Lockerung der Konzessionspflicht für das Einlagengeschäft sprechen mehrere Gründe. Insbesondere wäre dies nur unter strengen, unionsrechtlich vorgegebenen Voraussetzungen möglich und wären damit eine Vielzahl an Gefahren – wie beispielsweise Liquiditäts- oder Geldwäscherisiken – verbunden. [...] mehr »


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