Schallmeiner/Grüne zu Impfopfer-Verein: Statt Hilfe gibt’s Verschwörungs-Geschichten
FPÖ missbraucht Corona-Fonds für Finanzierung dubioser Vereine
Die Parlamentswoche vom 29. April bis 3. Mai 2024
Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus, EU-Unterausschuss, internationale Termine
FPÖ – Krauss ad Reindl: Transparenz ist in Wien nur eine hohle Phrase
Wiener Untersuchungskommissionen sind zahnloses Instrument
FPÖ – Brückl zu Rechnungshofbericht: „Das ist eine weitere der zahlreichen offenen Baustellen des ÖVP-Ministeriums“
„Das ist eine weitere der zahlreichen offenen Baustellen des ÖVP-Ministeriums, die vom zuständigen Minister Polaschek noch immer nicht angegangen wurde.“ Mit diesen Worten kommentierte heute …
AVISO – DI, 30.04., 10:30 Uhr: Pressekonferenz „Special Report Bodenverbrauch“ mit Kogler, Gewessler und Jandl
Einladung zur Pressekonferenz zum neuen Bericht über den Bodenverbrauch in Österreich am Biohof Adamah in Glinzendorf, NÖ.
SPÖ Frauen Kärnten: Brauchen keine 41 Stunden Woche, sondern Unterstützung in der Kinderbetreuung
Oberrauner: In Kärnten sind Kindergärten und Kindertagesstätten bereits beitragsfrei, können Öffnungszeiten flexibler gestaltet werden – denn wir wollen Familien entlasten!
Einladung: Foto-Aktion mit Redebeiträgen zur Unabhängigkeit des ORF: Do, 2. Mai, 9:00 Uhr, Bundeskanzleramt
Medienministerin Raab muss unabhängigen ORF sicherstellen – fast 30.000 fordern: “Raus mit der Politik aus dem ORF”
Reindl (SPÖ): Ein Lehrbeispiel für den Bund: Transparenz und Oppositionsrechte in Wien
Im Rahmen der Diskussion zur Sitzung des Wiener Landtags betonte Thomas Reindl (SPÖ): „Die Ansätze der Opposition kommen mir vor, wie wenn der Fleischer fragt, ob’s ein bisserl mehr sein darf.
Im neuen EU-Strategiepapier spielt das Klima plötzlich keine Rolle mehr:
Die Klimahysterie – eine völlig faktenfreie politische Agenda?
SPÖ-Termine von 29. April bis 5. Mai 2024
MONTAG, 29. April 2024:
NEOS zu Bundestrojaner: Untaugliche Vorschläge bringen uns nicht weiter
Scherak: „Reden allein reicht nicht – es braucht grundrechtskonforme Lösungen“
Brunner: „Finanzverwaltung startet neue Ausbildungs-Ära mit Bachelor Professional“
Kick off-Event für neuen Studiengang „Angewandtes Finanzrecht“ im Finanzministerium
Stögmüller/Disoski/Schöll zum internationalen Lesbian Visibility Day: Der Rechtsruck bedroht die Rechte lesbischer Frauen
Grüne: Mehr Sichtbarkeit für lesbische Frauen in der Öffentlichkeit notwendig