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Profil von Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS)

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Es sind 27 Fragen vorhanden:

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THEMA: Bildung und Schulen
30.05.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Dr. Strolz,

ich habe mit 1.12.2015 eine Bildungskarenz begonnen, welche aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit im Zusammenwirken mit der Beendigung meines Studiums in 5 Teile über 2 Jahre aufgesplittet wurde:

1. 01.12.2015 - 29.02.2016 (3 Monate)
2. 01.06.2016 - 31.07.2016 (2 Monate)
3. 01.12.2016 - 28.02.2017 (3 Monate)
4. 01.06.2017 - 31.07.2017 (2 Monate)
5. 01.10.2017 - 30.11.2017 (2 Monate)

Zwischen den Zeiträumen der Bildungskarenz komme ich normal meiner Vollzeit-Berufsverpflichtung bei meinem Arbeitgeber nach.

Laut AMS müsste ich mit Ende Juni 2016 (nach 4 Monaten Inanspruchnahme der Bildungskarenz) einen Nachweis über die Absolvierung von Prüfungen oder gleichwertige Projektarbeit von 2 SST oder 4 ECTS erbringen.

Ist das korrekt?

Generell müsste ich laut AMS ich nach jedem Block (5 Blöcke) einen Leistungsnachweis erbringen. Stimmt auch diese Aussage?

Mein Verständnis für die Erbringung des Leistungsnachweises nach 6 Bildungskarenzmonaten (4 SST oder 8 ECTS) wäre mit dem 31.12.2016, da ich hier ja 6 Bildungskarenzmonate in Anspruch genommen habe.
Wenn ich alle 6 Kalendermonate einen Leistungsnachweis erbringen müsste, dann wären das über 2 Jahre gesehen 16 SST oder 32 ECTS!!

Ich bitte um Hilfe, wann hier von meiner Seite in welchem Umfang ein Leistungsnachweis laut der gültigen Rechtslage zu erbringen ist?

Ich bedanke mich schon im Voraus für Ihre Hilfe!

Hochachtungsvoll,
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
18.06.2016
Antwort von Matthias Strolz

Matthias Strolz
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers,

Vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich muss ich festhalten, dass ich keine Rechtsauskünfte geben kann, auf die Sie sich schlussendlich als endgültig berufen können. Ich empfehle deshalb diese äußert spezifischen Fragen mit dem AMS abzuklären, da diese auch entsprechende Aussagen treffen können müssen.

Gesetzlich gesehen ist klar, dass Sie nach sechs Monaten Weiterbildungsgeldbezug (bzw. am Ende eines Semesters) einen Leistungsnachweis erbringen müssen. Siehe dazu § 26 Abs 1 Z 5 Arbeitslosenversicherungsgesetz: "Erfolgt die Weiterbildung in Form eines Studiums an einer im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 (StudFG), BGBl. Nr. 305/1992, genannten Einrichtung, so ist nach jeweils sechs Monaten (nach jedem Semester) ein Nachweis über die Ablegung von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern im Gesamtumfang von vier Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von acht ECTS-Punkten oder ein anderer geeigneter Erfolgsnachweis (wie beispielsweise Ablegung der Diplomprüfung oder des Rigorosums oder Bestätigung des Fortschrittes und zu erwartenden positiven Abschlusses einer Diplomarbeit oder sonstigen Abschlussarbeit) zu erbringen."

Das AMS hält auf seiner Homepage dazu fest: "Wird während der Bildungskarenz einem Studium nachgegangen muss nach jedem Semester bzw. nach jeweils 6 Monaten ein Nachweis über die Ablegung von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern im Gesamtumfang von 4 Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 8 ECTS-Punkten erbracht werden"

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Strolz
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THEMA: Internationales und EU
25.04.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Nach dem ersten Wahlgang zur Bundespräsidentenwahl wurde von der ZDF heute Show ein Bild veröffentlicht mit der Aufschrift: "Österreicher wählen ebenso wie sie ihre Schnitzel kennen, möglichst flach und schön braun.http://www.heute.at/digital...bel;art73472,1281290

Meines Erachtens dürfte hier eindeutig Rassismus und der Straftatbestand der Verhetzung vorliegen. Was haben sie bisher dagegen getan bzw. was gedenken sie dagegen zu tun?

Ich sehe in diesem Bild auch eine Rufschädigung unseres Landes und es ist auch ein entsprechender Schaden zu erwarten. Was haben sie bisher in diesem Fall getan bzw. was werden sie noch tun um den Schaden zu minimieren?

Sind sie in diesem Fall für eine Einschaltung der Staatsanwaltschaft und die Ausschöpfung aller Möglichkeiten die unserem Land zustehen?
27.04.2016
Antwort von Matthias Strolz

Matthias Strolz
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers,

unabhängig davon, ob der Vergleich geschmacklos ist oder nicht, treten wir dafür ein, dass niemand wegen Beleidigung ins Gefängnis muss. Es reicht unserer Meinung nach, wenn der/die Beleidigte sein/ihr Recht zivilrechtlich einklagen kann. Deshalb planen wir auch nicht, dagegen vorzugehen. Welche Paragrafen wir reformieren wollen, können Sie hier genau nachlesen: http://diepresse.com/home/p...oll-straffrei-werden

Liebe Grüße
Matthias Strolz
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THEMA: Arbeit
18.02.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Hallo Vorname des Fragestellers..
Wir kenne uns aus eisenstadt..ich habe eine frage...2003 habe ich in deutschland ein pflegediplom in der altenpflege in deuschland gemacht..inzwischen ist es anerkannt hier in oesterreich,als diplomsozialfachbetreuer schwerpunkt altenarbeit..das ist etwas unbefriedigend,weil die gesetzeslage den arbeitgeber nicht zwingt mich als solches sondern nur als pflegehelfer einzustellen..ich arbeite in der altenpflege,es dinge,auf die muss ich meinen dgks/p einschulen,damit sie das tun,was ich nicht machen darf,das ist aeusserst unbefriegend,zumal es sich auch finanziell bemerkbar macht..ich habe in den nachrichten gehoert,dass jetzt alle pflegediplome anrkannt werden...wohin muss ich mich wenden,damit ich mit allen kompetenzen arbeiten kann/darf..denn ich denke es ist fuer jeden in der eu unbefriedigend,wenn er unter seinem ausbildungsniveau arbeiten muss..
07.03.2016
Antwort von Matthias Strolz

Matthias Strolz
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers, lieber Vorname des Fragestellers,

vielen Dank für deine Nachricht. Das ist in der Tat ungut, wenn Ausbildungen nicht ausreichend anerkannt werden. Gerade im Gesundheitsbereich erleben wir dieses Problem häufig und setzen uns als NEOS für flexiblere Anerkennungen ein. In deinem Fall wäre eine erneute Prüfung anzuraten. Erst vor wenigen Wochen wurde im Nationalrat - auch mit unseren Stimmen - ein EU-Berufsanerkennungsgesetz beschlossen, dass die Grundlage für Anerkennungen grundsätzlich neu regelt. Die zuständige Stelle zur Prüfung ist das Bundesministerium für Gesundheit. Hier gibt es die notwendigen Informationen:
http://www.bmg.gv.at/home/S...hen_Gesundheitsberuf

Ich wünsche dir, dass es klappt und du die Anerkennung bekommst.

Beste Grüße
Vorname des Fragestellers Strolz
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