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Profil von Mag. Michael Schickhofer (SPÖ)

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Es ist 1 Frage vorhanden:

THEMA: Verwaltung und Föderalismus
14.09.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann-Stellvertreter,

die von ihrem Vorgänger und Ihrem Regierungspartner durchgeführten Strukturreformen kann ich nur unterstützen. Was mich interessieren würde wäre, wie es mit den Bezirkszusammenlegungen weitergeht. Gerüchteweise ist ja zu hören, man hätte weitere Bezirkszusammenlegungen überhaupt abgeblasen.

Das Thema einer Bezirksreform hat, wie in Niederösterreich zu sehen, auch in anderen Bundesländern Einzug gehalten. Auch in der Steiermark gibt es einen ähnlichen Bezirk wie Wien-Umgebung, nämlich Graz-Umgebung. Zwar ist dieser nicht so aufgesplittert, allerdings ist er auch ein künstliches Gebilde und noch dazu ohne Bezirkshauptstadt (im Gegensatz zu Wien-Umgebung).

Meine persönliche Präferenz wäre es, wenn dafür geeignete Gemeinden zu Graz kommen (z.B. Feldkirchen bei Graz) und der Rest von Graz-Umgebung auf die angrenzenden Bezirke aufgeteilt wird. Eine Fusionierung von ganz Graz-Umgebung mit dem Bezirk Voitsberg (Stichwort „Steirischer Zentralraum“) wäre aus meiner Sicht nicht zweckmäßig.

Sollte Graz-Umgebung jedoch eigenständig bleiben, wäre es gut, wenn der Bezirk einen eigenen Verwaltungssitz („Bezirkshauptstadt“) bekäme, die derzeitige Lage der Bezirkshauptmannschaft mitten in Graz ist für die Bürger von Graz-Umgebung nicht sehr „kundenfreundlich“. Was halten Sie davon?

Noch eine Anregung in begrifflicher Hinsicht: die Bezeichnung „politischer Bezirk“ sollte endlich zu „Verwaltungsbezirk“ geändert werden. Schließlich wird ein solcher von der „Bezirksverwaltungsbehörde“ verwaltet, und nicht mehr von der „politischen Bezirksbehörde“. Diese Bezeichnung ist auch in der Steiermark schon seit langem veraltet und nicht mehr in Gebrauch, im Gegensatz eben zum „politischen Bezirk“. In Niederösterreich wurde diese begriffliche Änderung bereits durchgeführt.
  Antwort von Michael Schickhofer ist noch ausständig
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