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Profil von MMag. Dr. Sophie Karmasin (ÖVP)

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Es sind 16 Fragen vorhanden:

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THEMA: Familie
31.08.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Frau Dr. Karmasin,

ich habe eine Frage zur Reform des Kinderbetreuungsgeldes, die ab 1.3.2017 gilt. Mein zweites Kind kommt voraussichtlich Anfang März 2017 zur Welt (erstes Kind Oktober 2015). Heißt das, dass ich damit in die neue Regelung falle und beispielsweise kein Wochengeld erhalte und dann auch kein einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld? Würde mein Kind im Februar 2017 zur Welt kommen, würde ich es noch erhalten? Oder gibt es hier Übergangsfristen?

Vielen Dank für Ihr Bemühen!
15.09.2016
Antwort von Sophie Karmasin

Sophie Karmasin
Sehr geehrte Frau Vorname des Fragestellers,

vielen Dank für Ihre Frage.
Mit dem einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld sollen Eltern, die nur kurz aus dem Job aussteigen und nach Ende des Bezuges wieder arbeiten gehen, einen Einkommensersatz von bis zu 2.000 Euro monatlich erhalten.

Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld für das zweites Kind besteht, wenn für das zweite Kind auch alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt werden.

Mit dem einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld soll das Einkommen vor der Geburt des (zweiten) Kindes teilweise ersetzt werden, die Höhe des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes entspricht daher 80% des für das (zweite) Kind erhaltenen Wochengeldes (welches einen Einkommensersatz darstellt). Mit einer Günstigkeitsrechnung erfolgt zusätzlich eine Berechnung anhand der steuerlichen Einkunftsdaten des Jahres vor der Geburt des (zweiten) Kindes, der höhere Betrag wird herangezogen. Hat man keinen Anspruch auf Wochengeld (weil man zB nicht gearbeitet hat), so erfolgt die Berechnung nur anhand der Steuerdaten. Hat man im Jahr vor der Geburt keine relevanten steuerlichen Einkünfte erzielt (weil man zB nicht gearbeitet hat), dann gebührt ein Kinderbetreuungsgeld in Höhe von 0 Euro. In dem Fall kann man auf das pauschale KBG in Höhe von 1.000 Euro pro Monat umsteigen, welches der gewünschten Dauer entspricht.

Mit der letzten Gesetzesänderung wurden ungewollte Gesetzeslücken und eine zu weit gehende Judikatur korrigiert. Damit soll in Zukunft bei Wahl des einkommensabhängigen KBG dem Willen des Gesetzgebers nach hohen Kinderbetreuungsgeld-Leistungen bei jeweils nur kurzen Babypausen entsprochen werden. Das neue Kinderbetreuungsgeld-Konto und die Änderungen beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld gelten für alle Geburten ab 1. März 2017.

Ganz allgemein kann ich Ihnen sagen: Anspruch für Ihr zweites Kind in Höhe von bis zu 2.000 Euro besteht nur dann mit Sicherheit, wenn Sie vor der Geburt dieses Kindes wieder entsprechend gearbeitet und eingezahlt haben.

Für eine nähere Beratung wenden Sie sich bitte im Zuge der Antragstellung nach der Geburt Ihres Kindes an Ihren zuständigen Krankenversicherungsträger.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Sophie Karmasin

Bundesministerin für Familien und Jugend
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THEMA: Familie
25.04.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Frau Minister

Was sagen sie zu untenstehenden Artikel der Kronenzeitung Online vom 22.04.2016? Sind sie damit einverstanden? Haben sie vor, die Gesetzeslage zu ändern? Finden sie die derzeitige gerecht? Sind wir österreichischen Steuerzahler nur die Blöden? Sind solche Zustände nicht eine der Ursachen für die gewaltige Wahlniederlage bei der BP-Wahl?

"Zehntes Kind geplant
Afghanisches Paar kassiert 5682 € für Großfamilie
Dieser Fall sorgt im Wiener AKH für Aufregung: Ein Ehepaar aus Afghanistan, der Mann seit 2011, die Frau seit 2013 in Österreich, hat neun Kinder - und will jetzt ein zehntes, per künstlicher Befruchtung. Angeheizt wird dadurch auch die Debatte um Mindestsicherung und Beihilfen: Die Familie kassiert monatlich 5682,6 Euro."

Ich erwarte dringend ihre Antwort

Mit Gruß

Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
17.05.2016
Antwort von Sophie Karmasin

Sophie Karmasin
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Familienbeihilfe ist eine Unterstützung zur Finanzierung der Lebenshaltungskosten von Familien mit Kindern. Grundsätzlich ist für den Anspruch auf österreichische Familienbeihilfe der Lebensmittelpunkt im Inland Voraussetzung. Eine Wohnsitzmeldung oder eine österreichische oder eine EU-Staatsbürgerschaft allein reichen daher nicht aus. Besteht kein relevanter Bezug zu Österreich, steht auch keine österreichische Familienbeihilfe zu.

Die Mindestsicherung liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. Der Bund verhandelt gegenwärtig mit den Ländern über eine Reform der Mindestsicherung bei der insbesondere Fälle von Familien mit mehreren Kindern neu geregelt werden sollen. Die Verhandlungen führt der Sozialminister.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Sophie Karmasin
Bundesministerin für Familien und Jugend
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THEMA: Familie
01.04.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Frau Dr. Sophie Karmasin,
ich habe folgende Fragen: Ich arbeite bei Universität and ich habe befristeter Arbeitsvertrag (Sept. 2015 bis August. 2016). Ich arbeite an einem Projekt das in August 2016 endet. Meine Schwangerschaft dauern auch nach Ablauft des Arbeitsvertrag. Meine Frage ist: Habe ich der Kündigungsschutz von der Meldung der Schwangerschaft obwohl ich in einem Projekt (welche ist zeitbegrenzt) bin?
Im Fall dass meine Arbeitsvertrag verlängert würde (wegen Schwangerschaft), möchte ich gerne wissen ob ich das Recht auf Wochengeld und Einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld habe? Ich habe vier Jahre lang gearbeitet (Vollzeit) in Österreich ohne Unterbrechungen der Erwerbstätigkeit (3 Jahre in einer Firma und 1 Jahr beim Universität).
Lg,
Vorname des Fragestellers
  Antwort von Sophie Karmasin ist noch ausständig
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