Geben Sie hier einfach Ihren Namen und E-Mail Adresse an, um benachrichtigt zu werden, sobald eine Antwort zur Frage vorliegt:


Mit folgendem Link können Sie die Frage/Antwort direkt aufrufen:

Profil von Mag.a Irene Labner (Europa anders)

Allgemeines Fragen & Antworten Anträge Lebenslauf Politische Ziele Links Termine
Es ist 1 Frage vorhanden:

THEMA: Demokratie und Bürgerrechte
16.04.2013
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Frau Labner !

Soll es in Gemeinden (im eigenen Wirkungsbereich) jeweils zu verbindlichen Volksabstimmungen kommen, wenn 10% der Bürger dies verlangen?

Anmerkung: In der Schweiz gibt es seit 1848 Volksabstimmungen.

Mit Dank im Voraus für die Antwort:
Vorname des Fragestellers R. Vorname des Fragestellers
16.04.2013
Antwort von Irene Labner

Irene Labner
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

Wir lehnen unsere Forderung nach Volksbegehren/Volksentscheid, sowie Bürgerbegehren/Bürgerentscheid, an das bayrische Modell an. Das würde bei einem Bürgerbegehren je nach Anzahl der Einwohner einer Gemeinde eine Mindestanzahl an Unterzeichnern von 5-10% der Bewohneranzahl bedeuten um schlagend zu werden. Für die Dauer der Unterschriftensammlung gibt es keine zeitliche Befristung. Antworten sind mit Ja oder Nein zu beantworten, mit der Einreichung wird sogleich auch ein Bürgerentscheid beantragt. Der Gemeinderat hat in der direkt auf die Einreichung des Bürgerbegehrens folgenden Gemeinderatssitzung über dessen Zulässigkeit abzustimmen. Nach Feststellung der Zulässigkeit hat die Gemeinde binnen einer 3-Monatsfrist einen Bürgerentscheid abzuhalten. Die bei einem Bürgerentscheid gestellte Frage ist entschieden, wenn sie die gültige Stimmenmehrheit von (je nach Einwohnerzahl) 10-20% der Stimmberechtigten erreicht hat. Näheres Infos zu dieser Verfahrensweise finden sie im Internet mit den Schlagworten "Bürgerbegehren Bürgerentscheid Bayern". Für uns wäre das ein bereits erprobtes Modell, das einen ersten Schritt zu mehr direkter Demokratie in Tirol ermöglichen würde.

Mit freundlichen Grüßen
Irene Labner
Drucken   E-Mail   Link
Facebook   Twitter
lesenswert (6) Empfehlungen