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THEMA: Wissenschaft und Universitäten
11.05.2009
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Herr Dr.Hahn
mich würde interessieren warum die Zeit um den Quellcode der E-Voting Software der Öh Wahl zu analysieren auf 9 Stunden begrenzt ist? In der Presseaußendung ist weiters vermerkt das eine Team von InformatikexpertInnen der Florida State University für die Überprüfung einer früheren Version dieser Software drei Monate benötigten.
Wie kann man als Student der sich für die E-Voting Variante entschiede hat sicher sein das seine Stimme korrekt gezählt wird und nicht durch eine Manipulation der Software garnicht oder falsch gezählt wird?


Die Pressemitteilung der ÖhWien ist unter OTS0229 nachzulesen.

Mit freundlichen Grüßen
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
13.05.2009
Antwort von Johannes Hahn

Johannes Hahn
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

Im Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz ist in § 34 Abs. 6 die ausführliche Bescheinigung und Zertifizierung der Wahlsoftware durch das Zentrum für sichere Informationstechnologie (A-SIT) gesetzlich vorgesehen. Die A-SIT nimmt somit eine Beratungsrolle für die Wahlkommissionen ein, und hatte zwischen Dezember 2008 und März 2009 knapp 4 Monate Zeit intensiv die Software anhand der Europaratsempfehlung für rechtliche, technische und organisatorische Standards im E-Voting zu überprüfen. Zusätzlich wurden die Sicherheitsvorgaben auch noch anhand des Quelltexts eingehend verifiziert. Das Ergebnis war die volle Bescheinigung der Software am 27. März 2009.

Zusätzlich ist in der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung im § 64 Abs 7 die Einsichtnahme für die Vorsitzenden, Mitglieder und Beobachter/-innen der Wahlkommissionen vorgesehen, was am 8. Mai 2009 im Bundesrechenzentrum durchgeführt wurde. Im Rahmen dieser Einsicht haben dies 28 Personen wahrgenommen und wurden dabei von den Experten von den Auftragnehmern Bundesrechenzentrum und Scytl unterrichtet.

Es ist somit ein Höchstmaß an Transparenz und Sicherheit gegeben.

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Hahn
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THEMA: Wissenschaft und Universitäten
31.03.2009
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Dr. Hahn,

mich würde interessieren warum Sie, trotz zahlreicher Bedenken von Fachleuten (IT und Verfassungsrecht) und ohne wirklicher Unterstützung einer anderen Partei, so stark für die Durchführung von E-Voting bei der ÖH-Wahl kämpfen?

mfg
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
Fachschaft Chemie
TU Wien
01.04.2009
Antwort von Johannes Hahn

Johannes Hahn
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers,

Vielen Dank für ihre Frage. Der Wunsch, für Studierende eine zusätzliche Möglichkeit zu schaffen, ihre Stimme abzugeben, stammt von der Hochschülerschaft selbst. Diese hat sich mit einem solchen Anliegen im Jahr 2000 an die damalige Unterrichtsministerin gewandt.

Da die Prüfung der technischen Möglichkeiten in den Folgejahren ergab, dass ein solcher zusätzlicher e-Voting Kanal damals noch nicht mit zufriedenstellender Qualität eingerichtet werden konnte, wurde das Projekt seitens des Ministeriums vorerst vertagt.

Dies hat sich nun geändert. Anders als in ihrem Mail dargestellt, gibt es nun zahlreiche Wahl- sowie Technikfachleute, die die Option des e-Voting als ausgereifte Zusatzvariante zur traditionellen Papierwahl sehen, die sich in ersten Einsätzen bei Wahlen im Ausland durchaus bewährt hat und immer größere Verbreitung findet (zB bei Kommunalwahlen in der Schweiz). Darüber hinaus haben nicht nur vergangenen Bundesregierungen, sondern auch politische Parteien - wie etwa ganz dezidiert die Grünen - e-Voting als verfolgenswerte Weiterentwicklung unserer Demokratie bezeichnet.

All das, sowie das Vorliegen eines überzeugenden Konzepts bezüglich Sicherheit und Transparenz haben mich bewogen, bei den ÖH-Wahlen 2009 die seit langem vorhandene rechtliche Möglichkeit zu nutzen, e-Voting als zusätzliche Möglichkeit zur Stimmabgabe zuzulassen.

Durch die in diesen Tagen erfolgreich absolvierte Zertifizierung des Projekts wurde unterstrichen, dass wir von einer HochschülerInnen Wahl mit höchstens Standards ausgehen können, die unsere Demokratie im Allgemeinen bereichert und den Vertretungsanspruch der ÖH zusätzlich stärkt.

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Hahn
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THEMA: Wissenschaft und Universitäten
08.02.2009
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Bundesminister,
ich bin auf der Suche nach einem berufsbegleitenden postgraduate Studium zum Thema Osteuropa & Wirtschaft. Österreich wird im politischen Diskurs oftmals als Drehscheibe zum Osten hervorgehoben, es gibt jedoch faktisch keine darauf zugeschnittenen postgraduate-Bildungsprogramme die sich intensiv damit beschäftigen - weder in Wien noch Umkreis. Deutschland bietet qualitativ hochwertige Programme an - hervorzuheben sei an der Stelle die Freie Universität Berlin. In Wien werden Balkanstudien angeboten - zugegeben äußerst interessant, ich kann dennoch meine Enttäuschung über die fehlende Osteuropa-Ausbildung nicht verbergen. Vielleicht wäre dies eine Anregung für Ihr Ministerium.
Mit freundlichen Grüßen,
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
26.02.2009
Antwort von Johannes Hahn

Johannes Hahn
Sehr geehrte Frau Vorname des Fragestellers,

vielen Dank für Ihre Nachricht und auch für Ihre Anregung. Gerade was das inhaltliche Angebot seitens der Universitäten anbelangt, so entscheiden sie laut Universitätsgesetz 2002 im Rahmen der Autonomie. Allerdings sind derlei inhaltliche Fragestellungen, wie in dem Fall der Fokus auf Osteuropa und Wirtschaft, immer wieder auch Gegenstand in den Beratungen mit den Universitäten.

Einige Angebote aus dem aktuellen Weiterbildungsführer haben wir aber für Sie gefunden (siehe Anlage). Außerdem dürfen wir auf die FH-Eisenstadt verweisen, die ebenfalls einen Schwerpunkt Osteuropa (Studium "Internationale Wirtschaftsbeziehungen") im Programm hat, der sehr erfolgreich läuft.http://www.fachhochschulen....sbeziehungen_209.htm . (Kombination zwischen Wirtschaft und Osteuropasprachen samt einem verpflichtenden Wirtschaftsprojekt in einem der osteuropäischen Staaten).
Den gesamten Lehrgangsbereich finden Sie unterhttp://www.bmwf.gv.at/subme...aeten/weiterbildung/ (wird aber gerade überarbeitet).

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Hahn
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