Geben Sie hier einfach Ihren Namen und E-Mail Adresse an, um benachrichtigt zu werden, sobald eine Antwort zur Frage vorliegt:


Mit folgendem Link können Sie die Frage/Antwort direkt aufrufen:
Es ist 1 Frage vorhanden:

THEMA: Stadtentwicklung und ländlicher Raum
31.07.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Tratter,

wie Sie sicherlich wissen, hat das Salzburger Institut für Raumordnung & Wohnen (SIR) eine umfangreiche Studie zum Wohnungsleerstand in Salzburg erarbeitet. Das SIR analysierte die Meldedaten und wertete die Daten der Stromzähler aus.

Gibt es eine ähnliche Erhebung für Innsbruck/Tirol? Falls es keine gibt, warum nicht? Was sind Ihre Pläne, um leerstehende Wohnungen mittel- bis langfristig zu mobilisieren?

In neugieriger Erwartung Ihrer Antwort,
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers

06.08.2015
Antwort von Johannes Tratter

Johannes Tratter
Sehr geehrte Damen und Herren!

Zur Frage von Herrn Vorname des Fragestellers wird mitgeteilt, dass die Erhebung von leerstehenden Gebäuden, die für eine spätere Nutzung zu Wohnzwecken oder zu geschäftlichen oder betrieblichen Zwecken in Betracht kommen, im Rahmen der von den Gemeinden permanent durchzuführenden Bestandsaufnahmen zu erfolgen hat. Eine derartige Verpflichtung ist im § 28 Abs. 3 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 (TROG 2011), ausdrücklich geregelt. Schlagend wird diese Verpflichtung insbesondere im Zusammenhang mit der Forstschreibung der örtlichen Raumordnungskonzepte, welche grundsätzlich alle zehn Jahre durchzuführen ist. In diesem Rahmen haben die Gemeinden den aktuellen Leerstand zu erheben und darauf aufbauend entsprechende Maßnahmen zu erarbeiten, wie eine allfällige Mobilisierung derartiger Objekte möglich ist. Dabei sind jedoch die geltenden verfassungs- und grundrechtlichen Schranken, wie insbesondere die Freiheit des Eigentums selbstverständlich zu beachten.

Hinsichtlich der von Herrn Vorname des Fragestellers angesprochenen Auswertung von Stromzählern wird darauf hingewiesen, dass dies ohne entsprechende gesetzliche Grundlage, welcher erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken entgegenstehen, nicht zulässig erscheinen. Es ist nicht bekannt, auf welcher rechtlichen Basis das Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen hier tätig wird. Beim SIR handelt es sich um eine landesnahe Einrichtung, ihr kommt jedoch keine behördliche Befugnis zu.

Im Zusammenhang mit der Mobilisierung leerstehender Wohnungen wesentlich sind die im Rahmen der in der Zuständigkeit von Herrn Landesrat Mag. Johannes Tratter liegenden Dorferneuerung bestehenden Initiativen wie insbesondere die Ortskernrevitalisierung, welche in einzelnen Gemeinden Tirols bereits seit mehreren Jahren erfolgreich durchgeführt wird.

Ich hoffe die gestellten Fragen ausreichend beantwortet zu haben und verbleibe,

mit freundlichen Grüßen
Erhart Alexander


Mag.iur. Alexander Erhart
Landesregierung
Büro Landesrat Mag. Johannes Tratter
Drucken   E-Mail   Link
Facebook   Twitter
lesenswert (4) Empfehlungen