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THEMA: Asyl und Integration
03.01.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
als SPÖ-Wähler habe ich eine Frage an Sie. Seit Wochen verfolge ich diverse Diskusionen zur "Flüchtlingszustrom-Obergrenzen". Diesbezüglich sind Meinungen in unserer Gesellschaft gespalten. Deshalb würde ich gerne Ihre Meinung wissen, ob wir nicht von der Volksbefragung als Instrument der direkten Demokratie gebrauch machen könnten.
Mit freundlichen Grüßen,
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
Wien 1030
  Antwort von Michael Häupl ist noch ausständig
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THEMA: Demokratie und Bürgerrechte
05.10.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Bürgermeister Dr. Häupl,
Ich danke Ihnen für Ihre Zeit und wüsste gern was ein Aus für den jetzigen Bürgermeister, für Wien und alles was damit verbunden ist, bedeuten würde.
  Antwort von Michael Häupl ist noch ausständig
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THEMA: Arbeit
02.10.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Warum ignorieren Sie in den letzen Monaten meine an Sie persönlich gerichteten eingeschriebenen Schreiben im Zusammenhang mit dem Paragraph 30 der Landesbetriebsordnung für Taxilenker in Wien, welchen Sie samt Taxitarif publizieren?
Der Paragraph 30 regelt die Möglichkeit für Taxilenker sich bei Grossveranstaltungen ausserhalb des Taxistandplatz aufzustellen! Allerdings erhalten seit cirka 2 Jahren die Taxilenker von der Wiener Polizei regelmässig Strafmandate bei der Staatsoper, der Volksoper, dem Musikverein, dem Konzerthazs oder der Arena etc, wenn diese den Fahrgästen zur Verfügung stehen! Und dies ist durch ein oberstgerichtliches Urteil auch gedeckt, da unter Grossveranstaltung nur nicht wiederkehrende Veranstaltungen verstanden werden, nicht regemässige Veranstaltungen wie Staatsoper, Volksoper etc. - allerdings ist diese Unterscheidung in der Landesbetriebsordung nicht vorhanden, sodass offensichtlich Taxilenker bewusst getäuscht werden um abzukassieren!
Bitte veranlassen Sie doch dass dieser Unsinn beendet wird, eine Frau Sandra Frauenberger, welch dafür ebenso wie Sie zuständig ist verweigert ebenso den Dialog!!

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Vorname des FragestellersLAGLER
Mobil.: 0664-1624240
29.10.2015
Antwort von Michael Häupl

Michael Häupl
Sehr geehrter Herr Dr. Lagler,

Frau amtsführende Stadträtin Sandra Frauenberger für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, hat Ihre an Herrn Bürgermeister Dr. Michael Häupl gerichtete Anfrage vom 2.10.2015 zuständigkeitshalber erhalten und mich beauftragt, Ihnen als zuständige Mitarbeiterin eine Antwort zukommen zu lassen. In Anbetracht der inhaltlich gleichlautenden Anfrage an Frau Stadträtin Sandra Frauenberger, ebenfalls vom 2.10.2015, verweise ich auf die dort befindliche Beantwortung: http://www.meinparlament.at/frage/9492/

Mit freundlichen Grüßen
Martina Flaser
___________________________________
Referentin
Büro Stadträtin Sandra Frauenberger
Geschäftsgruppe für Integration,
Frauenfragen, KonsumentInnenschutz
und Personal
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