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Thema: Umwelt und Energie

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Es sind 3 Fragen vorhanden:

THEMA: Umwelt und Energie
09.01.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Laut Sendung (Plusminus) im ARD (http://www.ardmediathek.de/...?documentId=18984862 ) kann mittlerweile bereits im Trinkwasser und Lebensmitteln Mikroplastik nachgewiesen werden. Finden sie diese Entwicklung für richtig und vor allem was gedenken Sie bzw. ihre Partei auf nationaler und EU-Ebene zu unternehmen um eine mögliche Gefährdung unserer Umwelt bzw. der Gesundheit der Bevölkerung zu vermeiden bzw. wie wollen sie verhindern, dass die Gemeinschaft der Steuerzahler nicht wie bei der Rettung der maroden Banken bzw. Staaten dann für die Folgekosten gerade stehen muss?

Wie stehen Sie zu der Ansicht, dass wir möglichst schonend mit den vorhandenen Ressourcen (Umwelt, Staatsfinanzen, usw.) umzugehen haben und wir alles nur geborgt bekommen haben und gegenüber den nächsten Generationen verpflichtet sind diese in einem möglichst guten Zustand zu übergeben, was in letzter Konsequenz bedeutet, dass wir gegen solche eindeutig negativen Entwicklungen rechtzeitig und in ausreichendem Ausmaß gegensteuern müssen?
  Antwort von Michael Spindelegger ist noch ausständig
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THEMA: Umwelt und Energie
14.03.2011
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Bundesminister,
Nach der Reaktorkatastrophe in Japan gibt es ja im Umkreis Österreichs, man nenne nur Temelin oder Bohunice, weitere AKWs. Ich mache mir Sorgen um die langfristige Qualitätssicherheit unserer heimischen Produkte. Denn wenn eines Tages eine solche Reaktorkatastrophe passieren sollte muss man sich auch um die Qualitätssicherung unserer heimischen Produkte Gedanken machen wie man die Qualität langfristig sicher stellen kann.

Herr Bundesminister, wie kann Österreichs Produktqualität, trotz ständiger Gefahr die von AKWs ausgeht, langfristig gesichert bleibt?

Ich danke ihnen für ihre Anwort und wünsche ihnen weiterhin Viel Erfolg und Alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen
Vorname des FragestellersVorname des Fragestellers
07.04.2011
Antwort von Michael Spindelegger

Michael Spindelegger
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers,

Vielen Dank für Ihren Brief, den Sie am 14.März 2011 als Besucher der Seite www.meinparlament.at bezüglich des Themas „Umwelt und Energie“ an Herrn Bundesminister Dr. Spindelegger geschrieben haben, und der mich gebeten hat, Ihnen zu antworten.

Der bestmögliche Schutz österreichischer BürgerInnen und österreichischer Produkte vor den Gefahren radioaktiver Strahlung stellt eine Priorität der Arbeiten der Österreichischen Bundesregierung dar. Um Gefahren radioaktiver Verstrahlung durch einen Unfall vor allem grenznaher AKW nach Möglichkeit auszuschließen, verfolgt die österreichische Bundesregierung eine proaktive Politik, die auf die Schließung aller AKWs, vor allem eben in österr. Grenznähe abzielt. Dies ist Ausdruck der betont kritischen Haltung der Österreichischen Bundesregierung gegenüber der Nuklearenergie, wie sie zuletzt in ihrem „Gemeinsamen Aktionsplan für ein Internationales Umdenken von der Kernenergie hin zu erneuerbarer Energie und Energieeffizienz“ vom 22. März 2011 zum Ausdruck gekommen ist. Die Österreichische Bundesregierung wird sich verstärkt gegen jede Art der Förderung der Kernenergienutzung sowie gegen den Bau neuer Kernkraftwerke generell einsetzen und weiterhin das Ziel eines gesamteuropäischen Ausstiegs aus der Kernenergie betreiben. Gleichzeitig wird die Bundesregierung auch auf europäischer Ebene eine solche Anti-Atom-Politik nachhaltig vertreten. Insbesondere setzt sich Österreich nachhaltig für einen Wechsel der internationalen Energiepolitik hin zur Verwendung erneuerbarer Energieträger und verstärkter Energieeffizienz ein. Um frühzeitig eine mögliche Gefährdung durch radioaktive Strahlung für Österreich erkennen zu können, unterhält das BMLFUW ein automatisiertes Strahlenfrühwarnsystem; aktuelle Messwerte sind unterhttp://www.strahlenschutz.gv.at abrufbar.

Wie anhand der aktuellen Katastrophe im japanischen AKW Fukushima ersichtlich wurde, stellt radioaktive Strahlung insbesondere bei landwirtschaftlichen Produkten und Lebensmitteln eine hohe Gefahrenquelle für den menschlichen Organismus dar. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission am 25. März diesen Jahres die Verordnung 297/2011 erlassen, in der u.a. verstärkte Kontrollen für aus Japan importierte Lebens- und Futtermittel vorgeschrieben werden. In Österreich sind Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) für die Kontrolle von Lebensmitteln zuständig, wobei für den Zweck der Sicherung der Produktqualität von Nahrungsmitteln, und damit der Ernährungssicherheit, die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) eingerichtet wurde. Diese überprüft Lebensmittel in Österreich sowohl routinemäßig, als auch auf der Basis eines Risikoplans, der jährlich angepasst wird, u.a. hinsichtlich Inhalten in Form von Pflanzenschutzmittel, Rückständen von Tierarzneimitteln, Schwermetallgehalten, Radioaktivität, und anderem.

Ich hoffe, Ihnen mit der Beantwortung Ihrer Fragen gedient zu haben, und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Eva Hager
Leiterin der Abteilung für internationale Energiefragen im BMeiA
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Antwort von Michael Spindelegger

Michael Spindelegger
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

Vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst ist festzuhalten, dass Österreich über eines der modernsten wenn nicht gar das modernste Tierschutzgesetz Europas verfügt. Im Vorfeld des damaligen Gesetzesbeschlusses gab es eine intensive wissenschaftliche Beratung, die eine Novität im österreichischen Tierschutz darstellte und das Ziel der ÖVP, alle Tiere in Österreich am Stand der Wissenschaft zu schützen, unterstrichen hat. Im Tierschutzgesetz wurde etwa das Verbot von Qualzüchtungen festgeschrieben, außerdem wurden die unterschiedlichen Schutzbestimmungen für Haus-, Nutz- oder Zootiere beseitigt.
Ich glaube, dass die Bewusstseinsbildung, die in diesem Bereich schon in den letzten Jahren stattgefunden hat, in den kommenden Jahren noch verstärkt Platz greifen wird. Das begrüße ich, weil ich als christdemokratischer Politiker Tiere als unsere Mitgeschöpfe sehe.
Diese Bewusstseinsbildung wird auch mit dazu beitragen, dass durch die Nachfrage der Konsumenten noch stärker auf die Herkunft von tierischen Produkten und die artgerechte Haltung von Tieren geachtet werden wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Spindelegger
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