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THEMA: Umwelt und Energie
14.12.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
S.g. Hr.Anschober!
Bzgl. Klimakonferenz Paris
war ja ein großer Erfolg.

Klima - Erderwärmung:
Vorschlag: Warum verbietet man nicht großteils die riesigen SUV Geländewagen.
Jeder 4. oder 5. bei den Neuzulassungen ist schon ein solcher.
Wer außer Bergbauern, Forstbedienstete brauch schon ein solches meist !! leistungsstarkes Luxus!! Fahrzeug?
Noch dazu wenn man max. auf Autobahnen nur 130 fahren darf.

Anstelle dessen macht man diese Alibi- Photovoltaikförderung neuerdings noch mit Batteriespeichern.
Etwas ineffizenters als einen Batteriespeicher und das mit Förderungen !!! gibt es kaum.
Außerdem werden die Photovoltaikzellen großteils in Korea hergestellt.

Ich hoffe das es mit der Paris Konferenz nicht bei einer Alibi Sache bleibt,.. na dann gute Nacht für die nächsten Generationen.

Entschuldigen sie bitte meine kritische Haltung.
Gruß Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
23.12.2015
Antwort von Rudolf Anschober

Rudolf Anschober
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

Vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihr Interesse am Klimaschutz in Oberösterreich bzw. in Oberösterreich.

Sie haben Recht, der Weltklimavertrag von Paris ist ein großer Erfolg für den Klimaschutz und gleichzeitig ein riesiger Arbeitsauftrag.
Ich habe daher den Umweltminister und die Klimaschutz-Landesrät/innen der Bundesländer für 18. Februar 2016 zur Klimakonferenz nach Linz eingeladen, um eine österreichische Umsetzungsstrategie zu erarbeiten und zu beschließen. Durch einen 15a-Vertrag sollen die Umsetzungsmaßnahmen von Bund und Ländern verbindlich verankert werden, damit aus dem neuen Weltklimavertrag die Klimaschutzoffensive wird, die die Zukunft der nächsten Generationen sichert.
Dabei müssen sämtliche Verursacher-Bereiche angegangen und Maßnahmen zur Emissions-Verringerung erarbeitet und fixiert werden.

Zu Ihrer Kritik an der oö. Photovoltaik-Förderung muss ich klarstellen, dass ich im Jahr 2005 die „Energiezukunft 2030“ durchsetzen konnte, dank deren Zielen und Maßnahmen in Oberösterreich schon deutliche Emissionsreduktionen verzeichnet werden können, etwa bei der Energieversorgung von 2005 auf 2013 ein Minus von -34,40% an CO2-Emissionen oder bei der Wärme im selben Zeitraum ein Minus von -37,12%.

Durch eine engagierte Politik und gezielte Förderungen in diesem Bereich profitiert also nicht nur die Umwelt, erkennt man eine Zukunftstechnologie rechtzeitig und kann sich diese früh etablieren, bildet sich auch ein neuer Markt. Die oö. Biomasseheizkessel-Hersteller z.B. sind Weltmarktführer – wenn wir jetzt engagiert und zukunftsgerichtet eine Offensive für neue Technologien starten, werden wir auch zum wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Gewinner!

Besten Gruß
LR Rudi Anschober
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THEMA: Umwelt und Energie
28.08.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
S.g.Hr.Abgeordneter Anschober!

Frage zu Müllvermeidung:

Warum kann man in Österreich nicht auf PET Flaschen einen Pfand einheben?
Funktioniert in Deutschland gar nicht schlecht.

Weiters zu Plastiktragtaschen:
Auch hier könnte ein Entsorgungsbeitrag von max. 10 Cent eingehoben werden, da würden sich sicher die Abfallmengen drastisch reduzieren.
Es würden dadurch mehr Papiertaschen zur Anwendung kommen oder es kaufen mehr mit Einkaufkörben,... ein.

Das wäre doch ein "Klassisches Thema" für eine Grün Partei.

mfg.Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
14.09.2015
Antwort von Rudolf Anschober

Rudolf Anschober
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

Vielen Dank für Ihre Fragen zur Müllvermeidung.
Die Themen Pfand und Plastik-Tragetaschen sind auf Bundesebene zu regeln, daher darf ich Ihnen dazu die Position der Grünen Österreich übermitteln:

a) Ad Pfand:
Wir setzen uns - leider als einzige Partei - für verpflichtende Pfandsysteme und eine Förderung von wiederbefüllbaren Mehrwegflaschen ein. Im Umweltausschuss des Parlaments im März 2015 wurde unser Antrag zur Einführung eines bundesweit verpflichtenden Pfandsystems für Getränkeverpackungen (= Flaschen und Dosen) behandelt. Hier der Link zum Antrag:
http://www.parlament.gv.at/.../A_00884/index.shtml
Leider wurde unser Antrag von den Regierungsparteien vertagt, womit es weder zu einer Abstimmung noch einer Diskussion im Plenum gekommen ist. Wir werden den Antrag aber sicherlich in weiteren Ausschüssen behandeln.

Wie die Erfahrungen aus Deutschland zeigen, ist die Einführung eines Dosen- und Flaschenpfands nur mit der gleichzeitigen Errichtung eines Mehrwegsystems sinnvoll. Dort gab es nämlich zwei parallele Systeme: ein Rücknahmesystem für Einweg und ein zweites für Mehrwegflaschen. Weil das für Einweg billiger war (da die Flaschen ja entsorgt werden), sind Ketten wie Lidl und Aldi komplett auf Einwegsysteme umgestiegen – das ergab in Summe eine ökologische Verschlechterung anstatt einer Verbesserung.

Wir haben daher einen Gesetzesantrag zur Umsetzung des so genannten Öko-Bonus Modells eingebracht. Dieses von ExpertInnen erarbeitete Gesetz würde dem Handel eine stufenweise Erhöhung der Mehrweganteile bei Getränkeverpackungen vorschreiben. Den Antrag können Sie gerne hier nachlesen: http://www.parlament.gv.at/.../A_00014/index.shtml
Leider scheitert es auch hier noch an der Blockade der Regierung ...

b) Ad Plastik-Tragetaschen:
Wir Grüne arbeiten intensiv daran, die Plastikmüllberge mit politischen Maßnahmen zu verkleinern. Einer unserer Vorschläge war ein Verbot von Plastiksackerl bzw. eine Steuer auf alle Einweg-Sackerl. Letztere hat z.B. in Irland zu einer Reduktion des Plastiksackerl-Verbrauchs von 93,5% geführt. Im April 2014 hat das Europaparlament einem entsprechenden Grünen Vorschlag zugestimmt. Alle EU-Mitgliedsstaaten werden demnach verpflichtet, Maßnahmen gegen Plastiksackerl zu setzen und deren Verbrauch in den nächsten 5 Jahren um 80 Prozent zu reduzieren.
Gerne mache ich Sie auf folgenden Link aufmerksam: https://www.gruene.at/themen...-plastiksackerln-fix

Ich kann Ihnen versichern, wir bleiben dran, denn uns ist die Wichtigkeit des Themas Abfallvermeidung voll bewusst und wir werden auch weiterhin unser Bestes tun, um auch auf Bundesebene die anderen Parteien von der Notwendigkeit dieser Maßnahmen zu überzeugen!

In Oberösterreich, wo ich unter anderem für Umweltagenden zuständig bin, setzen wir ergänzend zu den Bundes-Aktivitäten vor allem auf Bewusstseinsbildung, zB auf unsere Bio-Stoffsackerl-Aktion unter dem Motto "Ich trage gerade zum Umweltschutz bei".

Zusammenfassend darf ich also festhalten, dass das Thema Abfallvermeidung für uns Grüne ein zentrales Anliegen ist.

Mit freundlichen Grüßen
Landesrat Rudi Anschober
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12.07.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Anschober,
mich würde gerne interessieren was die Grünen OÖ ins Wahlprogramm für die Landtagswahl 2015 nehmen und weshalb. (Ich stelle diese Frage jeder Fraktion um mich schlauer zu machen)
Mit freundlichen Grüßen
27.07.2015
Antwort von Rudolf Anschober

Rudolf Anschober
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

unser Wahlprogramm der Grünen OÖ ist aktuell in Fertigstellung. Wir werden mit einem visionären und mutigen Programm zur Wahl antreten. Ich würde mich freuen Ihnen unser fertiges Programm zukommen lassen zu können.
Durch grüne Ideen konnten wir in den letzten Jahren vieles voran bringen und OÖ durch eine moderne Umweltpolitik zu einer Modellregion in Europa machen. Aber es gibt noch viel zu tun. So werden unter anderem die umfassenden Forderungen Vorschläge enthalten, wie OÖ zum Schrittmacher für ein modernes Bildungssystem wird und sich als BioRegion Nr. 1 etablieren kann.
Wir haben uns bei der Erarbeitung des Programms viele Gedanken zu Themen, Fragen und Problemen, mit denen die Menschen in OÖ tagtäglich beschäftigt sind, gemacht und werden aufzeigen, welche Verbesserungen notwendig sind, damit Oberösterreich oben bleibt.

Mit freundlichen Grüßen

Rudi Anschober
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