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THEMA: Asyl und Integration
22.08.2008
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Wie stehen Sie dazu: Sollen bestens integrierte Asylwerber, deren Kinder in Österreich zur Schule gehen, bestens Deutsch sprechen, in den Gemeinden ausgezeichnet integriert sind, manche auch eine Arbeit haben, sich selbst erhalten nach vielen Jahren (nach fünf, sechs, sieben oder gar acht Jahren) abgeschoben werden. Ist es wirtschaftlich nicht dumm, diese Menschen abzuschieben und dafür neue Ausländer hereinzuholen, die die Wirtschaft dringend braucht? Viele Gemeinden haben zur Integration von Asylwerbern beigetragen. Pabneukirchen für die Familie Malokaj, Ganiji in Grein oder Pacolli in Gallneukirchen. In St. Nikola gibt es eine Familie, die bekam überhaupt 2003 ihren bis jetzt letzten Bescheid. Bis heute nichts mehr. Kann man eine solche Familie überhaupt noch abschieben, ohne gegen die Menschenrechte zu verstoßen. Die Asylplattform OÖ betreut rund 70 Familien, die alle bestens integriert sind. In diesen Gemeinden wird alles getan, damit diese Familien da bleiben können.
Es gibt Asylmissbrauch. Aber da sollte man genauer unterscheiden. Ich kenne eine Mutter, die schwer krank ist (von der Amtsärztin bestätigt), deren Mutter ermordet wurde und trotzdem kein Asyl bekommt. Dieser Frau Malokaj kann man ja wirklich keinen Asylmissbrauch vorwerfen.
Mit freundlichen Grüßen
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers, Menschenrechtspreisträger
17.09.2008
Antwort von Johann Kraml

Johann Kraml
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers,

vorerst entschuldige ich mich für die verspätete Antwort. Bin aber erst heute auf Ihre an mich gestellte Frage aufmerksam gemacht worden. Das ursprüngliche Mail muss mir da entgangen sein.

Nun zum Thema: bei all den von Ihnen angeführten Fällen bin ich der Meinung, dass ein Bleiberecht erteilt werden muss. Ich sehe nicht ein, dass die zuständigen Behörden es über Jahre hinweg nicht schaffen zu einer Entscheidung zu kommen und die Betroffenen in dieser Zeit zum Spielball der Politik werden. Gut integriert und schon Jahre bei uns kann nur heißen, dableiben zu dürfen. Ich meine auch, dass es vernünftig wäre, all diese Fälle, die sich schon jahrelang hinziehen und die betroffenen Familien bereits gut integriert sind, positiv zu erledigen.

Künftig ist daher zu trachten, die Verfahren schneller abzuwickeln, um von vorneherein auszuschließen, dass es zu den von Ihnen zitierten Fällen kommt. Die Verfahrensbeschleunigung bringt natürlich mit sich, dass die entsprechenden Stellen auch mit genügend Personal ausgestattet sein müssen, um die vorliegenden Anträge, Berufungen etc. im vernünftigen Zeitrahmen einer Erledigung zuführen zu können.

Letztendlich wird es beim Thema Integration immer wieder zu Diskussionen kommen, da Entscheidungen nach dem vorliegenden Gesetz zu treffen sind und die einzelne Entscheidung, herabgebrochen auf den örtlichen Fall, nicht immer leicht zu verstehen ist.

Daher in Zukunft: schnelle und korrekte Entscheidungen der befassten Behörden- auch über die Berufungen, bringt mit Sicherheit eine Entspannung der Lage.

Mit freundlichen Grüßen
Johann Kraml
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