26.10.2012
Frage an Josef Cap

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THEMA: Internationales und EU
26.10.2012
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
mich würde interressieren wie sie das zypern problem sehen, bin ein bisschen verwundert das es totgeschwiegen wird das nach wievor es in europa einen teil gibt der besetzt ist
16.11.2012
Antwort von Josef Cap

Josef Cap
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

Leider handelt es sich bei der Zypern-Frage nach wie vor um einen ungelösten Konflikt auch wenn es in der Geschichte immer wieder sehr knapp zu einer Einigung gekommen ist. Der UNO-Plan zur Wiedervereinigung Zyperns von Generalsekretär Kofi Annan ausgearbeitet (Annan-Plan), sah eine Föderation aus zwei Teilstaaten vor, die weitgehende Rechte besitzen. Leider konnte dieser Vorschlag bei einer Volksabstimmung am 25. April 2004 keine Mehrheit in der Bevölkerung finden. Während die türkische Seite mit einer knappen Zwei-Drittel-Mehrheit für den Plan stimmte, lehnte die Bevölkerung der Republik Zypern den Plan mit großer Mehrheit ab, lediglich ein Viertel stimmte dafür. Ungeachtet dessen wurde die gesamte Insel am 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union, wobei die Geltung des Europäischen Rechts laut Beschluss des Europäischen Rats im nördlichen Teil der Insel, in denen die Behörden der Republik Zypern keine Hoheitsgewalt ausüben, bis zu einer Lösung des Zypernkonfliktes ausgesetzt ist (Protokoll Nr. 10 der zyprischen Beitrittsakte).

Seit der Wahl von Präsident Demetris Christofias Anfang 2008 sind wieder Annährungen zwischen den Vertragsparteien zu beobachten. Am 21. März 2008 trafen sich Christofias und der Führer der türkisch-zyprischen Volksgruppe, Talat, zu einem ersten Gespräch. Sie einigten sich über vertrauensbildende Maßnahmen und vereinbarten, Arbeitsgruppen für eine Annäherung der beiden Volksgruppen mit dem Ziel einer späteren Wiedervereinigung einzusetzen. Die sechs Arbeitsgruppen und sieben technischen Ausschüsse haben am 18. April 2008 ihre Arbeit aufgenommen. Mit der Wahl von Dervis Eroglu zum „Präsidenten der Türkischen Republik Nordzypern“ (18. April 2010) hat eine zweite Phase in den Verhandlungen begonnen. Aktuell ist der Prozess in eine Reflexionsphase getreten, die „Gute Dienste“ Mission der Vereinten Nationen lotet aktuell mit den Parteien aus wie nach der zypriotischen EU-Präsidentschaft (seit 1. Juli 2012) und den Präsidentschaftswahlen (Februar 2013) verhandelt werden kann.

Wie Sie richtig erwähnten ist einer der Hauptkonfliktpunkte nach wie vor die militärische Präsenz im Nordteil Zyperns. Auch wenn der Annan-Plan eine erhebliche Entmilitarisierung vorsah (die Zahl der Soldaten sollte von 35 000 auf 6 000 verringert werden), war die weitere Präsenz einer der Hauptgründe für die Ablehnung des Referendums seitens der griechischen Bevölkerungsgruppe.

Wir, die österreichische Sozialdemokratie, wünschen uns eine rasche Wiederaufnahme der Verhandlungen, die zu einer umfassenden Lösung und zur Wiedervereinigung der Insel führen sollen. Wir sind bereit diesen Prozess auf Ebenen der EU tatkräftig zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Cap
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